06.12.2021rss_feed

Leitfaden für immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren

Wie Genehmigungsverfahren für umwelt- und tierfreundliche Stallerweiterungen, energieeffiziente Industrieanlage oder Hochwasserschutzmaßnahmen effizienter und rechtssicher umgesetzt werden können, zeigt ein neuer Leitfaden des Umweltministeriums NRW zu den immissionsschutzrechtlichen Verfahren. Der Leitfaden soll Antragsteller und Immissionsschutzbehörden unterstützen, die erforderlichen Verfahren Schritt für Schritt effektiv und rechtssicherer durchzuführen. Er informiert nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums beispielsweise über die Voraussetzungen für frühe Öffentlichkeitsbeteiligungen und Umweltverträglichkeitsprüfungen. Jeweils ein Kapitel widmet sich unter anderem den Themen Antragsunterlagen, Antragsstellung, Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, Entscheidung, Anzeigeverfahren. Schließlich werden die gesetzlichen Beschleunigungsinstrumente erläutert und weitere Maßnahmen zur Prozessoptimierung vorgeschlagen.