BRS News
Ost-Ausschuss bietet weiterhin tagesaktuelles Dossier zur Coronasituation in 29 Ländern
Die 29 Länder in Mittel- und Osteuropa sowie Zentralasien sind teils massiv von der Corona-Pandemie betroffen und haben weitgehende Gegenmaßnahmen ergriffen. Mit dieser werktäglich aktualisierten Übersicht informieren wir Sie weiterhin über den gegenwärtigen Stand der Entwicklungen in den 29 Zielländern des Ost-Ausschusses und empfehlen Ihnen Internet-Seiten, auf denen Sie sich fortlaufend ein eigenes Bild der Lage verschaffen können.
Mit Änderungen im Baugesetzbuch die Haltungsbedingungen für Tiere verbessern
hib - Die Fraktionen CDU/CSU und SPD wollen mit einer Änderung im Baugesetzbuch die Haltungsbedingungen für Tiere verbessern. Wie aus dem Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Tierwohls in Tierhaltungsanlagen
(19/20597) hervorgeht, sollen Tierhaltungsanlagen in Außenbereichen einfacher baulich verändert werden dürfen - wenn Betreiber damit nachweislich das Tierwohl verbessern und die Zahl ihrer Tiere nicht erhöhen. Eigentlich waren diese Privilegien für den Bau gewerblicher Tierhaltungsanlagen im Außenbereich von Siedlungen eingeschränkt worden. Sie brauchen seit 2013 einen Bebauungsplan oder einen Vorhabens- und Erschließungsplan. So konnten Kommunen seitdem stärker beeinflussen, wo solche Anlagen entstehen.
FDP mit Vorschlägen zu mehr Tierwohl
hib - Die FDP-Fraktion fordert Änderungen im Baugesetzbuch zugunsten des Tierwohls. Die explizite Privilegierung auch für gewerbliche Tierhaltungsanlagen an einem Standort solle festgeschrieben werden, wenn dadurch die Änderung, Errichtung oder Erweiterung der baulichen Anlagen zur Tierhaltung die bereits gehaltene Anzahl der Tiere am Standort nur unwesentlich verändert wird, heißt es in einem Antrag (19/20557). Wenn ein Bauvorhaben auf eine Verbesserung des Tierwohls abzielt und gesetzliche Mindeststandards übererfüllt, soll der Vorlage zufolge die Genehmigungspflicht nach Bundes-Immissionsschutzgesetz entfallen. Ähnliches fordern die Abgeordneten für Pflichten rund um die Umweltverträglichkeitsprüfung.
Zukunftsperspektive für die Tierhaltung
hib - Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD fordern in einem Antrag (19/20617) die Empfehlungen des Kompetenznetzwerkes Nutztierhaltung konsequent umzusetzen. Die Abgeordneten begrüßen darin die vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft vorgelegte Nutztierstrategie und den Ansatz die Transformation der Viehhaltung aktiv zu gestalten. Auch die Aufteilung der Mehrkosten auf staatliche Förderung, Tierwohlprämien und angemessene Marktpreise trifft auf Zustimmung. Den Landwirten solle so eine Zukunftsperspektive für die nächsten 20 Jahre gegeben werden. Sie fordern die Bundesregierung auf, die Empfehlungen des Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung in Konsequenz und in Gänze aufzugreifen und als Grundlage für die zukünftige Ausrichtung der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung zu nutzen
. Eine kurz-, mittel- und langfristig angelegte Umsetzungsstrategie soll noch in dieser Legislaturperiode vorgelegt werden. Diese müsse konkrete Empfehlungen für Neu- und Bestandsbetriebe in den Bereichen Tierwohl, Umweltschutz, Klimaschutz und ökonomische Betriebsführung beinhalten. Daneben soll die Bundesregierung im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft auf eine EU-weit verpflichtende Haltungs- und Herkunftskennzeichnung hinwirken. Über den Antrag soll am Freitag beraten werden.
NRW - Neue Infektionsschutzvorschriften für Betriebe der Fleischindustrie
Laut einer Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen müssen die Schlacht-, Zerlege- und Verarbeitungsbetriebe mit mehr als 100 Beschäftigten unter anderem alle Produktionsmitarbeiter zweimal wöchentlich auf eine Infektion mit dem Corona-Virus testen. Darüber hinaus müssen die Mitarbeiter gesondert unterwiesen werden. Die Betriebe werden zudem verpflichtet, die Kontaktdaten sämtlicher auf dem Betriebsgelände anwesender Personen zu erheben und für vier Wochen aufzubewahren.
17. Novelle des Arzneimittelgesetzes beschlossen – Nullmeldung wird für Tierhalter verpflichtend
QS - Am 1. Juli 2020 hat das Bundeskabinett die 17. Novelle des Arzneimittelgesetzes beschlossen, welche zum 28. Januar 2022 gültig werden soll. Durch die Novelle wird für die Tierhalter die Nullmeldung, d.h. wenn keine Antibiotika in einem bestimmten Zeitraum angewendet wurden, im staatlichen Antibiotikamonitoring verpflichtend. Ebenso wurde die obligatorische Angabe des Anwendungs- und Abgabedatums in der HIT-Tierarzneimittel-Datenbank (HIT-TAM) beschlossen.
Rückgang der weltweiten Fleischproduktion
FAO - Für das Jahr 2020 wird ein Rückgang der weltweiten Gesamtfleischproduktion um 2% prognostiziert, der durch Tierkrankheiten, Marktstörungen im Zusammenhang mit COVID-19 und die anhaltenden Auswirkungen von Dürren verursacht wird. Der internationale Fleischhandel wird voraussichtlich ein moderates Wachstum verzeichnen, das weitgehend von hohen Importen aus China getragen wird. Dies ist das zweite Jahr in Folge mit einem Rückgang, heißt es im jüngsten FAO-Ausblick. Die Schweinefleischproduktion wird aufgrund der anhaltenden ASP-Krise in Asien und der von COVID-19 aufgeworfenen logistischen Probleme stark zurückgehen (8%). Der größte Teil des Rückgangs wird voraussichtlich aus China (-20%) sowie Vietnam (-15%), den Philippinen (-8%) und den USA (-1%) stammen. Überangebot und Handelsstörungen belasten die internationalen Fleischpreise. Die internationalen Fleischpreise im Mai, gemessen am FAO-Fleischpreisindex, gingen gegenüber Januar 2020 um 16 Punkte (8,6%) zurück, wobei Schweinefleisch einen Rückgang von 9,2% und Rindfleisch von 4,1% verzeichnete.
COPA COGECA-Umfrage zur Stimmung in der Landwirtschaft
Im Rahmen des halbjährlichen Zuversichtsbarometers der Landwirte*innen hat der Europäische Bauernverband Copa-Cogeca 2.500 Landwirte*innen·aus Italien, Ungarn, Frankreich und Deutschland befragt, wie sich das Bauern-Bashing
auf die Stimmung der Landwirte*innen auswirkt. Erste Ergebnisse zeigen, dass die französischen und deutschen Landwirte sich am meisten kritisiert fühlten, während Italien und Ungarn von diesem Trend weniger betroffen scheinen. Sowohl in Frankreich als auch in Deutschland erklärten über 30 % der Landwirte*innen, dass diese Kritik sich deutlich auf ihre Motivation, weiter in der Landwirtschaft tätig zu bleiben, auswirke.
HelloFresh erster Online-Lebensmittelhändler in der ITW
Die Initiative Tierwohl (ITW) wächst weiter. Ab dem 20. Juli dieses Jahres wird HelloFresh Deutschland an der Initiative Tierwohl teilnehmen. HelloFresh will seinen Kunden ausschließlich Geflügelfleisch von Landwirten anbieten, die ihre Tiere mindestens nach den Kriterien der Initiative Tierwohl halten. Das bedeutet, die Landwirte bieten ihren Tieren u.a. mehr Platz und zusätzliche Beschäftigungsmöglichkeiten an. Die Betriebe werden zweimal im Jahr überprüft. Die Qualität und damit auch die Herkunft unserer Zutaten sind uns sehr wichtig. Wir merken, dass sich auch die Präferenzen unserer Kunden weiterentwickeln
, erklärt Nils Herrmann, Geschäftsführer, HelloFresh Deutschland, Österreich und Schweiz
Neuer Themenweg „Milch“ in Attendorn
Es kann losgehen: Pünktlich zum Saisonstart gibt es in Attendorn ein neues touristisches Angebot für die Region. Am 24. Juni 2020 enthüllte Christian Pospischil, Bürgermeister der Hansestadt Attendorn, gemeinsam mit NRW-Milchmaskottchen Kuh Lotte die Starttafel des Milchwegs am Generationenplatz. "Die Errichtung eines Milchthemenweges wurde örtlich auf vielen Ebenen begrüßt. Der Milchweg Attendorn ist ein vier Kilometer langer Rundweg, der mit sechs Informationstafeln ausgestattet ist. Rund um die Themen regionale Milch- und Landwirtschaft sowie Milch und Käse gibt es interessante Einblicke. Eine Besonderheit auf dem Weg ist die Schaukäserei, wo der in der berühmten Atta-Höhle gereifte Käse hergestellt wird.
