Kappung und Degression - Ausnahme für Junglandwirte?

AgE - Angesichts der aus vielen Mitgliedstaaten vorgetragenen Kritik an Kappung und Degression bei den Direktzahlungen hat EU-Agrarkommissar Christophe Hansen Gesprächsbereitschaft signalisiert. Beim Agrarrat in Luxemburg kündigte er an, eine Ausnahme für Junglandwirte prüfen zu wollen. Wir werden sehen, wie dieses Ziel gemeinsam mit den vorgeschlagenen sechs Prozent der Ausgaben für Junglandwirte erreicht werden kann, sagte Hansen am Montag, dem 27. April.

Grundsätzlich hatte der Agrarkommissar die Kappung und Degression verteidigt. Die Agrarförderung müsse stärker an der tatsächlichen Bedürftigkeit der Betriebe ausgerichtet werden, argumentierte er einmal mehr. Auch mit Blick auf die öffentliche Akzeptanz der GAP sei es notwendig, mehr Mittel für den Generationenwechsel sowie für kleinere Betriebe bereitzustellen. Hintergrund der Diskussion ist der Vorschlag der EU-Kommission, die Förderung je Hektar mit zunehmender Betriebsgröße zu senken und die Gesamtsumme der Subventionen pro Betrieb auf 100.000 Euro zu begrenzen. Degression und Kappung sind bereits in der aktuellen GAP möglich. Ob diese Instrumente zur Anwendung kommen, liegt allerdings im Ermessen der Mitgliedstaaten. Nach Vorstellung der Kommission soll die Regelung ab der Förderperiode 2028 hingegen für alle verbindlich gelten. Hansen stellte klar, dass die durch Kappung und Degression frei werdenden Mittel weiterhin in der Hand der EU-Länder bleiben. Die Mitgliedstaaten entscheiden selbst, wofür sie das Geld einsetzen, betonte er. So könnten die gesparten Gelder etwa in Investitionsförderungen fließen, von denen einerseits auch größere Betriebe profitieren könnten und die andererseits die Produktivität der europäischen Landwirtschaft steigern würden. Ebenso sei es möglich, Umweltleistungen gezielt zu honorieren, sagte Hansen. Wie sich Degression und Kappung letztlich auf die Landwirtschaft auswirken, liege damit in der Hand der Mitgliedstaaten.

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer zeigte sich nicht vollständig überzeugt. Zwar lehnte der CSU-Politiker Kappung und Degression nicht grundsätzlich ab, er plädierte jedoch für mehr Flexibilität bei der Ausgestaltung. Insbesondere müsse die Obergrenze von 100.000 Euro je Betrieb nach oben hin anpassbar sein. Für die historisch gewachsenen Großbetriebe in Ostdeutschland würde eine starre Grenze einen erheblichen Einschnitt bedeuten. Das ist bei uns schwierig bis unmöglich umsetzbar, zeigte sich Rainer überzeugt. Mit dieser Position steht Deutschland nicht alleine da. Vor allem Agrarminister aus östlichen EU-Mitgliedstaaten forderten ebenfalls mehr Flexibilität.