06.01.2017

Warum Flugbenzin endlich besteuert werden muss und Fleisch steuerfrei abgegeben werden sollte

Flugbenzin ist in der gewerblichen Luftfahrt gänzlich von der Mineralölsteuer befreit. Damit genießt ausgerechnet der besonders klimaschädliche Flugverkehr ein enormes Steuerprivileg gegenüber allen anderen Verkehrsträgern, schreibt der Verkehrsclub Deutschland auf seiner Internetseite. Das ist wenigen Verbrauchern bekannt, gerät mit der Diskussion um eine Anhebung der Fleischsteuer aber wieder in den Fokus. Zu Recht. Die internationale Flugzeugflotte soll sich bis zum Jahr 2030 verdoppeln. Es gibt eine Vielzahl anderer Beispiele, wo der Gesetzgeber ansetzen könnte, um effektiver zum Klimaschutz beizutragen, als gerade bei der Ernährung.
Was bei der Diskussion völlig vergessen wird: welche Chancen ergeben sich vor dem Hintergrund der Klimaschutzdiskussion eigentlich für die dt. Landwirtschaft? "Klima" darf nicht regional betrachtet werden. Insbesondere dann nicht, wenn die Weltbevölkerung weiter zunimmt und mit ihr die Nachfrage nach tierischen Produkten stark steigt. Handel und produktive Landwirtschaft tragen zum Wohlstand und zum Klimaschutz bei. Deutsche Landwirtschaft könnte eine wichtige Rolle für die Welternährung leisten, wenn man sie ließe. Will man aber nicht. Ensprechend schnell haben sowohl das Bundeslandwirtschaftsministerium als auch das Bundesumweltministerium abgewunken. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) distanzierte sich von dem Vorstoß der ihr untergeordneten Behörde.