24.03.2020rss_feed

EU plädiert für Grenzübergänge mit Sonderfahrspuren für reibungslosen Warenverkehr

Die europäische Kommission hat gestern im Dringlichkeitsverfahren eine Ergänzung ihrer Leitlinien für Grenzmanagementmaßnahmen beschlossen. Angestrebt wird ein unionsweiter kooperativer Prozess, mit dem sichergestellt wird, dass alle Waren, nicht nur wesentliche Waren wie Lebensmittel und medizinische Lieferungen, ohne Verzögerungen schnell an ihren Bestimmungsort gelangen. Das Passieren der Green-Lane-Grenzübergangsstellen (d.h. Grenzübergänge mit Sonderfahrspuren) sollte einschließlich etwaiger Kontrollen und Gesundheitsüberprüfungen der Beschäftigten im Verkehrssektor an Binnenlandgrenzen nicht länger als 15 Minuten dauern. Die im Verkehrssektor Beschäftigten sollten unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit und ihrem Wohnort die Binnengrenzen überschreiten dürfen. Einschränkungen wie Reisebeschränkungen und obligatorische Quarantäne von Beschäftigten im Verkehrssektor sollten unbeschadet der Tatsache aufgehoben werden, dass die zuständigen Behörden angemessene und speziell angepasste Maßnahmen zur Minimierung des Ansteckungsrisikos ergreifen können.