BRS News

06.01.2017

Warum Flugbenzin endlich besteuert werden muss und Fleisch steuerfrei abgegeben werden sollte

Flugbenzin ist in der gewerblichen Luftfahrt gänzlich von der Mineralölsteuer befreit. Damit genießt ausgerechnet der besonders klimaschädliche Flugverkehr ein enormes Steuerprivileg gegenüber allen anderen Verkehrsträgern, schreibt der Verkehrsclub Deutschland auf seiner Internetseite. Das ist wenigen Verbrauchern bekannt, gerät mit der Diskussion um eine Anhebung der Fleischsteuer aber wieder in den Fokus. Zu Recht. Die internationale Flugzeugflotte soll sich bis zum Jahr 2030 verdoppeln. Es gibt eine Vielzahl anderer Beispiele, wo der Gesetzgeber ansetzen könnte, um effektiver zum Klimaschutz beizutragen, als gerade bei der Ernährung.
Was bei der Diskussion völlig vergessen wird: welche Chancen ergeben sich vor dem Hintergrund der Klimaschutzdiskussion eigentlich für die dt. Landwirtschaft? "Klima" darf nicht regional betrachtet werden. Insbesondere dann nicht, wenn die Weltbevölkerung weiter zunimmt und mit ihr die Nachfrage nach tierischen Produkten stark steigt. Handel und produktive Landwirtschaft tragen zum Wohlstand und zum Klimaschutz bei. Deutsche Landwirtschaft könnte eine wichtige Rolle für die Welternährung leisten, wenn man sie ließe. Will man aber nicht. Ensprechend schnell haben sowohl das Bundeslandwirtschaftsministerium als auch das Bundesumweltministerium abgewunken. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) distanzierte sich von dem Vorstoß der ihr untergeordneten Behörde.
 
06.01.2017

Grüne fordern CO2-Bremse

hib - Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für die Einführung einer sogenannten CO2-Bremse ein. Konkret fordern die Abgeordneten in ihrem Antrag (18/10640), bei bestimmten Gesetzentwürfen die erwarteten Treibhausgasemissionen anzugeben und auf ihre Vereinbarkeit mit den deutschen Klimazielen zu prüfen.

Anm. d. Red.: So löblich die Forderung auch klingt, sie ist ein Rückschritt. Noch vor Jahren haben sich alle Parteien für ein Wirtschaften nach Ökoeffizienzkritierien ausgesprochen. Das beinhaltet einen Gleichklang der Säulen Ökonomie, Ökologie und Soziales. Die einseitige Berechnung zu erwartender Treibhausgasemissionen, wobei zwischen Herkunft zu unterscheiden wäre, riskiert ein Ungleichgewicht zu Lasten von Ökonomie und Soziales. Unabhängig davon ist die Forderung wohlfeil: jeder Gesetzentwurf muss heute von einer sozioökonomischen Folgenabschätzung begleitet werden. Da es der Gesetzgeber damit weder in der Vergangenheit und noch heute sehr genau nimmt, wäre die Forderung vorrangig, diesen Auftrag gewissenhaft zu erfüllen.
 
06.01.2017

Fachlich unsinnige Begründung für Anhebung der Mehrwertsteuer auf Fleischprodukte

Lebensmittel werden in Deutschland grundsätzlich mit dem ermäßigten Steuersatz besteuert - egal, ob es sich um Südfrüchte, Bananen, Tee oder heimische Produkte handelt. Diese Gleichbehandlung von importierten und regionalen Produkten wurde noch nie hinterfragt, obwohl die Klimabilanz aufgrund der Transportwege in Abhängigkeit der Transportmittel durchaus sehr unterschiedlich ausfallen kann.
Mit dem unsinnigen Vorschlag aus dem Bundesumweltministerium, Fleischprodukte mit den vollen Mehrwertsteuersatz zu versehen, wird diese Diskussion wieder geführt werden müssen. Auch zu den Auswirkungen für Importe aus Drittländern, wenn dort vermeintlich klimaschädliche Produkte wesentlich nachhaltiger produziert wird, als in Deutschland.
Am ärgerlichsten an der Diskussion aber ist der fehlende fachliche Unterbau: die Treibhausgasemissionen landwirtschaftliche Erzeugnisse werden mit denen der übrigen Wirtschaft verglichen. Branchen, die - anders als die Landwirtschaft - ausschliesslich fossile Energie benötigen und auch kein C02 durch Biomasse binden. Dabei hat das gescholtene Umweltministerium diese Unterscheidung selber angeregt: bei der Bewertung von Privatkaminen. Immerhin: die Bundesregierung schließt sich der Hysterie seines Ministeriums nicht an und hat dem Vorstoß eine klare Absage erteilt.
 
06.01.2017

Ferkelerzeugern fehlt die Perspektive - Landwirte schreiben an Minister Remmel

Ferkelerzeuger in Not – mit diesem Betreff haben Sauenhalter aus dem Kreis Wesel vor Weihnachten einen Brief an NRW-Landwirtschaftsminister Johannes Remmel geschrieben. Von den desaströsen Ferkelpreisen über einen ungewöhnlich langen Zeitraum noch nicht wieder erholt, machen sie sich große Sorgen um ihre Familienbetriebe und die Zukunft der Ferkelerzeugung in Deutschland.
 
05.01.2017

Kaum zu glauben: die Tomate gibt es seit 50 Millionen Jahren

Die genetischen Spuren unserer heute bekannten Tomate sollen aktuellen Studienergebnisse nach auf eine Pflanze zurückgeführt werden können, die vor rd. 50 Millionen Jahren in der Antarktis zuhause war. Allerdings war es dort damals nicht so kalt wie heute, sondern eher tropisch. Bisher wurde die Herkunft eher in den Anden vermutet. Die Tomate wurde vor über 10.000 Jahren domestiziert und kam erst im 16. Jahrhundert kam das Nachtschattengewächs nach Europa.
Welche Rolle die Züchtung und die Gentechnik bei der Pflanzenzüchtung spielen, hat das Bayerische Staatsministerium in einer Präsentation aufbereitet (Grüne Gentechnik. Hexerei oder moderne Pflanzenzüchtung?")
 
05.01.2017

Topigs Norsvin: „Select Eber“ verkauft die Millionste Tube

Foto (c: Topigs Norsvin) v.l.: Ludger Brinkmann, GFS, Hermann Gude, Michael und Carolin Gude, Hermann Schlagelambers Topigs Norsvin Im Dezember 2016 ist die 1 Millionste Tube Select-Sperma durch die GFS in Saerbeck an den Topigs Norsvin Kunden Hermann und Michael Gude in Wettringen, Nordrhein Westfalen ausgeliefert worden, heißt es in einer Pressemeldung der Zuchtorganisation Topigs Norsvin. Im Rahmen einer kleinen Feierstunde wurde dieser Meilenstein auf dem Betrieb Michael Gude in Wettringen gefeiert.
Die Millionste Tube stammte von dem Select Eber "VORSTAND" mit der Herdbuchnummer 35109. Die Eberlinie wird in der Pressemeldung als wuchsbetont, fleischreich, robust und vital beschrieben.
 
05.01.2017

Strafsteuer auf Fleisch nützt dem Klima nicht

(DBV) Mit irreführenden Zahlen und einem Tunnelblick auf die Landwirtschaft leistet man keinen sinnvollen Beitrag zum Klimaschutz. So kommentiert der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, den jüngsten Vorstoß des Umweltbundesamtes (UBA), das eine höhere Mehrwertsteuer für Milch und Fleisch gefordert hatte. Eine Strafsteuer auf Lebensmittel, wie vom Umweltbundesamt gefordert, hat keinen positiven Nutzen für das Klima, sondern verteuert vor allem den täglichen Einkauf für die Verbraucher. Als Begründung hatte das UBA die Treibhausgas-Emissionen genannt, die bei der Rindfleischerzeugung anfallen.

Anm. der Red.: Der Bauernverband hat vollkommen Recht und kann sich dabei auf Studien und Erfahrungen anderer Länder stützen. So wurde eine dänische Fettsteuer bereits nach einem Jahr wieder gestrichen, weil dänische Verbraucher sich im europäischen Umland eindeckten, und die Steuer gegen europäisches Wettbewerbsrecht verstieß. Aber insbesondere die fachliche Begründung lässt zu wünschen übrig und widerspricht auch den Empfehlungen diverser Gutachtergremium, Klimaschutz über Systemgrenzen zu denken. Wenn man Klimaschutz ernst nimmt, müsste man die Steuer auf Lebensmittel aus nachhaltigen Systemen sogar gänzlich abschaffen, damit die steigende Nachfrage verstärkt aus diesen Systemen Klima schonend bedient werden kann. Bei der Diskussion drängt sich auch die Frage auf: warum wird Kerosin überhaupt nicht besteuert?
Stellungnahme des BBV / Stellungnahme des RLV
 
05.01.2017

Strafsteuer auf Fleisch nützt dem Klima nicht

(DBV) Mit irreführenden Zahlen und einem Tunnelblick auf die Landwirtschaft leistet man keinen sinnvollen Beitrag zum Klimaschutz. So kommentiert der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, den jüngsten Vorstoß des Umweltbundesamtes (UBA), das eine höhere Mehrwertsteuer für Milch und Fleisch gefordert hatte. Eine Strafsteuer auf Lebensmittel, wie vom Umweltbundesamt gefordert, hat keinen positiven Nutzen für das Klima, sondern verteuert vor allem den täglichen Einkauf für die Verbraucher. Als Begründung hatte das UBA die Treibhausgas-Emissionen genannt, die bei der Rindfleischerzeugung anfallen.

Anm. der Red.: Der Bauernverband hat vollkommen Recht und kann sich dabei auf Studien und Erfahrungen anderer Länder stützen. So wurde eine dänische Fettsteuer bereits nach einem Jahr wieder gestrichen, weil dänische Verbraucher sich im europäischen Umland eindeckten, und die Steuer gegen europäisches Wettbewerbsrecht verstieß. Aber insbesondere die fachliche Begründung lässt zu wünschen übrig und widerspricht auch den Empfehlungen diverser Gutachtergremium, Klimaschutz über Systemgrenzen zu denken. Wenn man Klimaschutz ernst nimmt, müsste man die Steuer auf Lebensmittel aus nachhaltigen Systemen sogar gänzlich abschaffen, damit die steigende Nachfrage verstärkt aus diesen Systemen Klima schonend bedient werden kann. Bei der Diskussion drängt sich auch die Frage auf: warum wird Kerosin überhaupt nicht besteuert?
Stellungnahme des BBV / Stellungnahme des RLV
 
04.01.2017

Wasser-Fachleute diskutieren über schonende Landwirtschaft

Um Grund­wasserschutz im Spannungsfeld zwischen Nachhaltigkeit und Ökonomie geht es auf dem 13. Niedersächsischen Grundwasserkolloquium am 15. und 16. Februar 2017 in Braunschweig. Die Landwirtschaftskammer Niedersachsen beteiligt sich an diesem zweitägigen Forum für Fachleute aus Forschung, Industrie, Consulting, Verbänden und Behörden.
 
04.01.2017

Wer profitiert eigentlich von gentechnisch veränderten Pflanzen?

Spanien und Argentinien berichten von ihren Langzeit-Erfahrungen mit gentechnisch veränderten Pflanzen. In Spanien sollen mehr als 30 % des angebauten Maises aus gentechnisch verändertem Mais bestehen. Er wird auf rd. 130.000 ha angebaut. Ungleich grösser sind die Anbauflächen für gentechnisch veränderte Nutzpflanzen  in Argentinien. In der letzten Anbausaison 2015/16  seien auf  25.5 Mio. ha  Biotech-Pflanzen, vor allem Soja, aber auch Mais und Baumwolle angebaut worden, heißt es im POINT-Newsletter 12/2016. 
Seit ihrer Einführung im Jahr 1996 hätten die sog. Biotech-Pflanzen in Argentien rd. 127.000 Millionen US$ an wirtschaftlichen Vorteilen gebracht, wovon in erster Linie  die Landwirte profitierten (66%). 26 % des Mehrgewinns ging über Steuern und Abgaben an den argentinischen Staat und 8 % an die Technologie-Anbieter (Saatgut,  Pflanzenschutzmittel).