BRS-ASP
Afrikanische Schweinepest: Austausch über Schwerpunkte bei der Seuchenbekämpfung
Beim Besuch der Technischen Einsatzleitung zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Brandenburg haben sich die Leitungen der zuständigen Krisenstäbe im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) sowie im Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV) des Landes Brandenburg über den Fortschritt der Bekämpfungsmaßnahmen ausgetauscht. Dabei wurden erneut Wille und Notwendigkeit zur engen Zusammenarbeit bei der Seuchenbekämpfung bekräftigt.
Afrikanische Schweinepest: Sachsen setzt Kadaverspürhunde zur Fallwildsuche ein
Im Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest (ASP) setzt Sachsen in den nächsten Wochen speziell ausgebildete Spürhunde ein. Die Kadaversuchhunde sollen beim Aufspüren von infizierten und toten Wildschweinen helfen, teilte das Sozialministerium am Donnerstag mit. Bei den Hunden handelt es sich um vier ausgebildete Hundegespanne aus Mecklenburg–Vorpommern, die auch in schwer zugänglichen Gebieten wie Bergbauflächen und Teichlandschaften zum Einsatz kommen sollen. Der Einsatz von einem Kadaversuchhund ersetzt ungefähr 10 Fallwildsucherinnen und -sucher. Damit können schneller große Flächen abgesucht werden.
Deutsch-Chinesische Gespräche über Schweinefleischexporte nach China
Bundesministerin Julia Klöckner hat sich mit ihrem chinesischen Amtskollegen Tang Renjian zu aktuellen Themen in den Agrarbeziehungen ausgetauscht. Das Gespräch fand im Rahmen der 6. Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen statt, die Ende April in ein Treffen der beiden Kabinette münden. Dabei standen die Auswirkungen der Afrikanischen Schweinepest auf den Handel im Fokus. Bundesministerin Julia Klöckner erläuterte ihrem chinesischen Kollegen die aktuelle Lage in Deutschland und betonte, dass der Bestand der Hausschweine ASP-frei und der Ausbruch lokal begrenzt in zwei Bundesländern, ausschließlich bei Wildschweinen nachgewiesen worden sei. Deutschland nehme mit Hochdruck erhebliche Anstrengungen mit Biosicherheits-, Aufklärungs-, Bejagungs-, Testungsmaßnahmen sowie Zaunbauten vor. Beide Minister verständigten sich darauf, zeitnah konkrete Gespräche auf Expertenebene beider Länder in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest zu führen. Das Ziel sei klar, so die Bundesministerin: Wir wollen eine Vereinbarung für die Wiederaufnahme des Handels. Deshalb ist die Einigung auf intensive Verhandlungen in einer deutsch-chinesischen Expertengruppe ein wichtiger Schritt.
Risikoeinschätzung des FLI zu einer Übertragung von ASP auf Schweine in Auslauf- oder Freilandhaltungen
FLI - Das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) kommt in einer erneuten Risikoeinschätzung vom 19.04.2021 zum Ergebnis, dass durch die lange Zeitdauer, über die das ASP-Virus in der Umwelt und in vielen Matrizes (insbesondere Blut und Gewebe von infizierten Tieren) infektiös bleibt, und durch die nachgewiesene Verschleppung von potentiell infiziertem oder kontaminiertem Material die in der SchHaltHygV vorgesehenen Maßnahmen für Auslauf- und Freilandhaltungen einen Eintrag des ASP-Virus nicht mit der erforderlichen Sicherheit verhindern können. Die Aufstallung der Tiere bietet demgegenüber ein höheres Maß an Sicherheit.
Risikoeinschätzung des FLI zu einer Übertragung von ASP auf Schweine in Auslauf- oder Freilandhaltungen vom 19.04.2021
ASP: Parlamentarischer Staatssekretär Feiler zum politischen Vor-Ort-Ansprechpartner ernannt
Die Leiterin des nationalen Zentralen Krisenstabes Tierseuchen
, BMEL-Staatssekretärin Beate Kasch, teilt mit, dass der Parlamentarische Staatssekretär Uwe Feiler in der Funktion als politischer Ansprechpartner die landespolitische und kommunale Ebene in der ASP-Bekämpfung begleiten wird. Durch die Wahrnehmung von Vor Ort-Terminen und Gesprächen wird er in dieser Funktion Bundesministerin Julia Klöckner und Staatssekretärin Beate Kasch unterstützen.
ASP: finanzielle Unterstützung für Zaunbau aus Brüssel
Im Kampf gegen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest sind Zäune, die zum Beispiel Restriktionsgebiete abgrenzen, ein wichtiger Baustein. Der Zaunbau und die Finanzierung fällt in den Zuständigkeitsbereich der Bundesländer. Bundesministerin Julia Klöckner hatte den Bundesländern zugesagt, sich bei der EU-Kommission für Finanzhilfen einzusetzen, damit die Kosten für die Zaunbaumaßnahmen Brüsseler Zuschüsse erhalten. Der Einsatz war erfolgreich: Die Kommission hat nun signalisiert, auf Grundlage der angegebenen Kosten eine Finanzhilfe in Höhe von 9 Millionen Euro für Sachsen und Brandenburg zu gewähren. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft unterstützt die Bundesländer auch bei der weiteren Antragstellung.
Brandenburg unterstützt Betriebe in ASP-Gebieten bei Mehrkosten für Transport- und Vermarktungswege
Durch den Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) im September 2020 haben viele Betriebe in den Restriktionszonen Probleme bei der Vermarktung und beim Absatz ihrer Produkte. Besonders betroffen sind die Schweine haltenden Betriebe, für die nach dem Veterinärrecht zusätzliche Regelungen gelten und die höhere Transportkosten zur Schlachtung in Kauf nehmen müssen. Das Agrarministerium unterstützt diese und andere Betriebe mit zusätzlichen Belastungen durch die ASP mit einer neuen Richtlinie und der Ausgleichsmöglichkeit der Mehrkosten.
Afrikanische Schweinepest: Krisenbewältigung geht nur miteinander
BMEL - Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Uwe Feiler, hat sich ein Bild von den Maßnahmen gemacht, die das Land Brandenburg ergriffen hat, um die Afrikanische Schweinepest (ASP) zu bekämpfen.
ASP: Brandbrief an die Bundeskanzlerin
Die Bundeskanzlerin müsse die ASP-Bekämpfung in Deutschland endlich zur Chefsache machen, mahnen die fünf ostdeutschen Interessenverbände der Schweinehalter. Den genauen Wortlaut des offenen Briefes an die Bundeskanzlerin finden Sie hier.
BMEL ermöglicht dauerhafte Reduktion der Wildschweinpopulation in "weißer Zone"
Zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) wurde im gefährdeten Gebiet in Brandenburg eine sogenannte weiße Zone
als Schutzkorridor eingerichtet. Innerhalb dieser Zone soll der Wildschweinebestand möglichst auf null reduziert werden. Damit die zuständigen Behörden eine entsprechende Reduzierung der Wildschweinepopulation in der weißen Zone
rechtssicher anordnen können, wurde bereits im vergangenen Jahr mit einer Änderung der Schweinepest-Verordnung kurzfristig die hierfür erforderliche Ermächtigung als Dringlichkeitsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates geschaffen. Da die Regelung mit Ablauf des 9. Mai 2021 ihre Gültigkeit verlieren würde, wurde die Verordnung nun entfristet. In seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat dieser Entfristung zugestimmt.
