20.04.2021

Deutsch-Chinesische Gespräche über Schweinefleischexporte nach China

Bundesministerin Julia Klöckner hat sich mit ihrem chinesischen Amtskollegen Tang Renjian zu aktuellen Themen in den Agrarbeziehungen ausgetauscht. Das Gespräch fand im Rahmen der 6. Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen statt, die Ende April in ein Treffen der beiden Kabinette münden. Dabei standen die Auswirkungen der Afrikanischen Schweinepest auf den Handel im Fokus. Bundesministerin Julia Klöckner erläuterte ihrem chinesischen Kollegen die aktuelle Lage in Deutschland und betonte, dass der Bestand der Hausschweine ASP-frei und der Ausbruch lokal begrenzt in zwei Bundesländern, ausschließlich bei Wildschweinen nachgewiesen worden sei. Deutschland nehme mit Hochdruck erhebliche Anstrengungen mit Biosicherheits-, Aufklärungs-, Bejagungs-, Testungsmaßnahmen sowie Zaunbauten vor. Beide Minister verständigten sich darauf, zeitnah konkrete Gespräche auf Expertenebene beider Länder in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest zu führen. Das Ziel sei klar, so die Bundesministerin: Wir wollen eine Vereinbarung für die Wiederaufnahme des Handels. Deshalb ist die Einigung auf intensive Verhandlungen in einer deutsch-chinesischen Expertengruppe ein wichtiger Schritt. 

 
20.04.2021

Risikoeinschätzung des FLI zu einer Übertragung von ASP auf Schweine in Auslauf- oder Freilandhaltungen

FLI - Das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) kommt in einer erneuten Risikoeinschätzung vom 19.04.2021 zum Ergebnis, dass durch die lange Zeitdauer, über die das ASP-Virus in der Umwelt und in vielen Matrizes (insbesondere Blut und Gewebe von infizierten Tieren) infektiös bleibt, und durch die nachgewiesene Verschleppung von potentiell infiziertem oder kontaminiertem Material die in der SchHaltHygV vorgesehenen Maßnahmen für Auslauf- und Freilandhaltungen einen Eintrag des ASP-Virus nicht mit der erforderlichen Sicherheit verhindern können. Die Aufstallung der Tiere bietet demgegenüber ein höheres Maß an Sicherheit.

 
19.04.2021

ASP: Parlamentarischer Staatssekretär Feiler zum politischen Vor-Ort-Ansprechpartner ernannt

Die Leiterin des nationalen Zentralen Krisenstabes Tierseuchen, BMEL-Staatssekretärin Beate Kasch, teilt mit, dass der Parlamentarische Staatssekretär Uwe Feiler in der Funktion als politischer Ansprechpartner die landespolitische und kommunale Ebene in der ASP-Bekämpfung begleiten wird. Durch die Wahrnehmung von Vor Ort-Terminen und Gesprächen wird er in dieser Funktion Bundesministerin Julia Klöckner und Staatssekretärin Beate Kasch unterstützen. 

 
15.04.2021

ASP: finanzielle Unterstützung für Zaunbau aus Brüssel

Im Kampf gegen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest sind Zäune, die zum Beispiel Restriktionsgebiete abgrenzen, ein wichtiger Baustein. Der Zaunbau und die Finanzierung fällt in den Zuständigkeitsbereich der Bundesländer. Bundesministerin Julia Klöckner hatte den Bundesländern zugesagt, sich bei der EU-Kommission für Finanzhilfen einzusetzen, damit die Kosten für die Zaunbaumaßnahmen Brüsseler Zuschüsse erhalten. Der Einsatz war erfolgreich: Die Kommission hat nun signalisiert, auf Grundlage der angegebenen Kosten eine Finanzhilfe in Höhe von 9 Millionen Euro für Sachsen und Brandenburg zu gewähren. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft unterstützt die Bundesländer auch bei der weiteren Antragstellung.

 
15.04.2021

Brandenburg unterstützt Betriebe in ASP-Gebieten bei Mehrkosten für Transport- und Vermarktungswege

Durch den Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) im September 2020 haben viele Betriebe in den Restriktionszonen Probleme bei der Vermarktung und beim Absatz ihrer Produkte. Besonders betroffen sind die Schweine haltenden Betriebe, für die nach dem Veterinärrecht zusätzliche Regelungen gelten und die höhere Transportkosten zur Schlachtung in Kauf nehmen müssen. Das Agrarministerium unterstützt diese und andere Betriebe mit zusätzlichen Belastungen durch die ASP mit einer neuen Richtlinie und der Ausgleichsmöglichkeit der Mehrkosten.

 
09.04.2021

Afrikanische Schweinepest: Krisenbewältigung geht nur miteinander

BMEL - Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Uwe Feiler, hat sich ein Bild von den Maßnahmen gemacht, die das Land Brandenburg ergriffen hat, um die Afrikanische Schweinepest (ASP) zu bekämpfen.

 
08.04.2021

ASP: Brandbrief an die Bundeskanzlerin

Die Bundeskanzlerin müsse die ASP-Bekämpfung in Deutschland endlich zur Chefsache machen, mahnen die fünf ostdeutschen Interessenverbände der Schweinehalter. Den genauen Wortlaut des offenen Briefes an die Bundeskanzlerin finden Sie hier.

 
26.03.2021

BMEL ermöglicht dauerhafte Reduktion der Wildschweinpopulation in "weißer Zone"

Zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) wurde im gefährdeten Gebiet in Brandenburg eine sogenannte weiße Zone als Schutzkorridor eingerichtet. Innerhalb dieser Zone soll der Wildschweinebestand möglichst auf null reduziert werden. Damit die zuständigen Behörden eine entsprechende Reduzierung der Wildschweinepopulation in der weißen Zone rechtssicher anordnen können, wurde bereits im vergangenen Jahr mit einer Änderung der Schweinepest-Verordnung kurzfristig die hierfür erforderliche Ermächtigung als Dringlichkeitsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates geschaffen. Da die Regelung mit Ablauf des 9. Mai 2021 ihre Gültigkeit verlieren würde, wurde die Verordnung nun entfristet. In seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat dieser Entfristung zugestimmt.

 
22.03.2021

ASP: Deutschland, Polen und Tschechien vereinbaren weitere Maßnahmen und Kooperation

Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, ihr polnischer Amtskollege, Grzegorz Puda, und ihr tschechischer Amtskollege, Miroslav Toman, haben sich in einer Videokonferenz über das weitere Vorgehen im Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest (ASP) ausgetauscht. Bereits im November 2020 wurde ein trilaterales Format – die sogenannte Tiergesundheits-Troika – auf Ebene der Landwirtschaftsminister der drei Länder etabliert. In einer gemeinsamen Erklärung vereinbarten die Minister der drei Länder nun unter anderem die Bekämpfungsmaßnahmen in den Grenzgebieten noch intensiver abzustimmen (dies umfasst etwa die Kadaversuche oder den Bau bzw. die Wartung von Wildschweinbarrieren) und den Informationsaustausch auf lokaler und regionaler Ebene grenzüberschreitend, direkt und unkompliziert zwischen Jägern, Forstbeamten und Veterinären möglich zu machen. In einer gemeinsamen Initiative sollen außerdem von der europäischen Kommission mehr Finanzmittel, für Entschädigungen, Bekämpfungs- und Präventionsmaßnahmen zur Verfügung gefordert werden. Bei der Bejagung von Wildschweinen werden konkrete Absprachen getroffen. Die Bejagung soll grundsätzlich verstärkt werden. Auf Drück- und Treibjagden soll im Grenzgebiet (20 Kilometer) verzichtet werden, damit keine Tiere aufgescheucht und die Seuche so – auch über Grenzen – verschleppt wird. Ministerin Klöckner wies nochmals darauf hin, dass an der deutschen-polnischen Grenze noch einige Stellen nicht ausreichend durch Barrieren geschützt seien. Sie forderte ihren polnischen Amtskollegen erneut auf, die gemeinsame Einrichtung einer wildschweinfreien, sogenannten weißen Zone, im deutsch-polnischen Grenzgebiet voranzutreiben.

 
14.03.2021

ASP-Bekämpfung: Was läuft schief? (Video)

Die Afrikanische Schweinepest (ASP) breitet sich in Brandenburg aus und wird zum Problem für ganz Deutschland. Landwirt Frank Tiggemann vom Gut Klessin bei Podelzig im Landkreis Märkisch-Oderland kritisiert die Vorgehensweise der Behörden und der Politik. Was läuft schief? Bekämpfen Brandenburgs Behörden die Schweinepest zu schleppend?